Tipps zur Räum- und Streupflicht

In Teilen Deutschlands hat es bereits geschneit. Niemand weiß, ob uns ein Winter mit viel Schnee erwartet, nicht einmal die Profis.

Jörg Kachelmann ist sich beispielsweise sicher: „Alle Vorhersagen für den Winter sind Schwachsinn, weil das niemand kann. Sie machen auch nicht eine Umfrage zum Ausgang der Bundestagswahlen in 40 Jahren. Das wäre ähnlich glaubwürdig. Es gibt keine seriöse Vorhersage für den Winter.“

Ein schneereicher Winter kann demnach schon bald kommen und entsprechend gut vorbereitet sein sollten vor allem diejenigen, zu deren winterlichen Pflichten das Schneeräumen gehört. Einige Antworten auf besonders wichtige Fragen rund um den privaten Winterdienst machen die Brisanz des Themas deutlich:

Wer hat Winterdienst?

Auf den öffentliche Straßen und Gehwegen liegt die Räumpflicht bei Städten und Gemeinden. Gehwege an privaten Grundstücken müssen vom Hauseigentümer geräumt werden, die diese Pflicht wiederum an die Mieter oder eine externe Firma übergeben kann. Ein Blick in den Mietvertrag oder in die Hausordnung verschafft Klarheit.

Welches Streugut darf verwendet werden und wer trägt die Kosten?

Streusalz und auch ein Salz-Aschegemische sind aus Gründen des Umweltschutzes in den meisten Gemeinden verboten. Denn Salz schadet Pflanzen und Tieren, belastet das Grundwasser und greift zudem Schuhe, Kleidung und Beton an. Wer dennoch mit Salz streut, muss mancherorts sogar mit einer Geldbuße rechnen. Verwendet werden müssen stattdessen „geeignete Streumittel“ wie Splitt, Kies, Granulat oder Sand. Ist im Vertrag die Bezahlung des Streuguts nicht geregelt, so muss der Vermieter die Kosten für Streugut und Utensilien wie Schaufeln übernehmen.

Wann entsteht welche Winterdienstpflicht?

Die meisten Gemeindesatzungen und Gerichtsurteile verpflichten zum Räumen und Streuen zu „den verkehrsüblichen Zeiten“, also üblicherweise werktags von 7:00 bis 20:00 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen ab 9:00 Uhr. Nachbarn von Geschäften, Restaurants und anderen öffentlich zugänglichen Einrichtungen, die länger geöffnet haben, müssen meist bis mindestens 22:00 Uhr Schnee räumen.

Entbindet ein „Betreten verboten“-Schild von der Räumpflicht?

Weder ein Verbotsschild noch Hinweise wie „Betreten auf eigene Gefahr“ oder „Dieser Weg wird nicht geräumt und gestreut“ befreit den Verkehrssicherungspflichtigen von seiner Winterdienstpflicht (OLG Karlsruhe Az.: 7 U 94/03). Allerdings trifft den Verunglückten möglicherweise eine Mitschuld, wenn er in Kenntnis der Gefahr unvorsichtig über den Weg gegangen ist. Es ist deshalb dennoch sinnvoll, ein solches Schild aufzustellen. Einige Gerichte haben entschieden, dass der Hinweis Passanten zu mehr Aufmerksamkeit verpflichtet. Allerdings darf man nicht überall Schilder aufstellen. Foto: Paul Scharapow // Radio Hitwave

Alle Informationen findest Du hier: https://www.hagebau.de/raeum-und-streupflicht-im-winter/