Erdogan klagt Böhmermann an – Update

Update, 19.05.2016:

Das Landgericht Hamburg hat am Dienstag mitgeteilt, dass Jan Böhmermann bestimmte Passagen aus seinem Erdogan- Schmähgedicht nicht wiederholen darf. Falls er gegen die Auflagen verstößt, droht ihm ein Bußgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten.

Das Gericht musste zwischen der Kunst- und Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Erdogans abwägen.

Dabei hat sich dann das Landgericht entschieden, dass bestimmte Passagen schmähend und ehrverletztend seien.

Der Anwalt von Jan Böhmermann, Christian Schertz, hält den Gerichtsbeschluss für falsch, da das Gericht bestimmte Aussagen herausgreift, die es als herabwürdigend findet. Soetwas würde im Bereich der Kunstfreiheit nicht gehen, so Schertz.

Originaler Artikel:

Seit Tagen beschäftigen sich viele Medien mit kaum einem anderen Thema mehr, als Moderator Jan Böhmermann und sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan.

Dieser zeigte Böhmermann daraufhin an und forderte ein Strafverfahren nach §103 StGB. Darin heißt es, dass die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes verboten ist.

Viele Politiker halten diesen Paragraphen für unnötig und fordern eine schnelle Abschaffung.

Am Freitag hat Merkel schließlich ihre Entscheidung der Öffentlichkeit mitgeteilt. Sie lässt ein Verfahren gegen Böhmermann zu und verkündete, dass sich die Regierung für eine Abschaffung des Paragraphen einsetzen wird. Sie betonte, dass es Aufgabe der Justiz sei, zu entscheiden, ob eine Bestrafung notwendig ist.

Der Moderator verkündete daraufhin auf Facebook eine Fernsehpause, „damit sich die Öffentlichkeit wieder auf wichtigere Dinge, wie Katzenvideos, die Flüchtlingskrise oder das Liebesleben von Sophia Thomalla kümmern kann“.

Merkels Entscheidung finden die meisten Deutschen falsch. So heißt es demnach in einer Umfrage des Forschungsinstitutes Emnid, dass 66 Prozent gegen den Beschluss seien und 22 Prozent dafür. Der Rest konnte sich nicht entscheiden oder wollte kein Urteil bilden.

Foto: Jonas Rogowski (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons