Streit zwischen Türkei und den Niederlanden

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Die Türkei ist im Streit mit Deutschland und den Niederlanden. Es geht darum, dass die Türken in einem Monat um das umstrittene Präsidialsystem abstimmen werden. Präsident Erdogan will damit erreichen, dass Gesetze einfacher umgesetzt werden können und andere Politiker weniger mitentscheiden können.

Dieser Wahlkampf bleibt aber nicht in der Türkei, sondern verlagert sich auch in andere Länder, denn viele türkische Bürger haben zwei Länder in ihrem Ausweis stehen und dürfen deswegen bei beiden Wahlen teilnehmen, in Deutschland und in der Türkei.

Weil das so viele sind, würde es sich für die türkische Regierung lohnen, auch hier Wahlkampf zu betreiben. Das wollen aber weder Deutschland, noch die Niederlande. Sie sagen, dass das, wofür Erdogan wirbt, gegen ihre Werte verstößt und nicht mehr demokratisch ist. Außerdem haben sie Angst, dass die Lage bei einer Rede eskalieren wird, denn es gibt auch viele Gegner hier in Deutschland.

Das widerum versteht die Türkei als Angriff und wirft Deutschland und den Niederlanden Nazi-Praktiken vor. Diese Aussage spielt an die fehlende Meinungsfreiheit damals an. Das hat beide Länder so provoziert, dass sie den Regierungsmitgliedern seit einigen Tagen alle Auftritte absagen. Der Konflikt ist sogar so stark eskaliert, dass jetzt die Niederländische Botschaft in der Türkei dicht gemacht wurde. Ein schwerer Schritt gegen die diplomatischen Beziehungen.