US-Senat erneut gegen neues Gesundheitssystem

Foto: Nico Nölken // Radio Hitwave

Es war eines der Wahlversprechen, mit denen US-Präsident Donald J. Trump die Wähler auf seine Seite zog. Das von Barack Obama entwickelte Gesundheitssystem „Obamacare“ sollte, so schnell es geht, wieder abgeschafft werden. Ein weiterer Versuch, dies zu ermöglichen, ist nun jedoch gescheitert.
Am Freitagmorgen stimmte der US-Senat über den, im Vergleich zur ersten Abstimmung, geänderten Entwurf ab, „Obamacare“ in Teilen wieder abzuschaffen. Allerdings fiel das Ergebnis mit 51 zu 49 Stimmen gegen die Republikaner aus, da die Abgeordneten aus Arizona, Alaska und Main gegen ihre eigene Partei stimmten. Präsident Trump äußerste seine Enttäuschung, wie gewohnt, auf Twitter. Seiner Ansicht nach hätten die mit NEIN abstimmenden Senatoren „das amerikanische Volk im Stich gelassen“.
Auch die Republikanische Partei selbst trifft dieses Wahlergebnis, da in den letzten Tagen eine Stimmung der Entscheidung aufgebaut wurde. Das „Alles oder Nichts“ Szenario wurde besonders durch die Worte von Donald Trump angeheizt: „Los, republikanische Senatoren, los! Kommt ans Ziel, nachdem ihr sieben Jahren lang gewartet habt. [..]“.

Die Änderungen

Die Republikaner sind seit der Einführung von „Obamacare“ im Jahr 2010 gegen das System. Sie empfinden es für zu teuer und unnötig kompliziert. Durch das Kippen des Gesetzes soll erreicht werden, dass die Versicherungspflicht für Teile der US-Bevölkerung wieder aufgehoben wird. Außerdem sollen Vorschriften entfallen, die Unternehmen dazu verpflichten ihren Mitarbeitern eine Krankenversicherung bereitstellen zu müssen.