Niederlage für Trump: US-Bundesrichter schützt „Dreamer“

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Im Streit um die sogenannten „Dreamer“ musste die Regierung des US-Präsidenten Donald Trump eine Niederlage einstecken. Er hatte sich dafür eingesetzt, dass die „Dreamer“ ohne strengere Bedingungen wieder abgeschoben werden müssen.

Ein Teil des „American Way of Life“ zu sein – davon träumen viele Migrantenkinder, die als Minderjährige mit ihren Eltern in die USA illegal eingewandert waren. Doch ihre Zukunft ist ungewiss – ob sie nun ein langfristiges Bleiberecht erhalten sollen, wird derzeit von US-Politikern debattiert. Präsident Donald Trump hatte im September vergangenen Jahres das Programm DACA außer Kraft gesetzt, welches die Migrantenkinder unter Schutz gestellt hatte. Nun ordnete Bundesrichter John Bates an, dass die Regierung das Programm wieder aufnehmen muss.

Der Trump-Administration war im Mai eine Frist von 90 Tagen gesetzt worden, in der sie ihre Argumente zur Abschaffung des DACA-Programms hätte bekräftigen müssen. Da keine klare Neuregelung präsentiert worden war, gilt die Frist nun als versäumt. Die Regierung kann zwar in Berufung gehen, doch bis zu einer endgültigen Entscheidung muss das DACA-Programm fortgeführt werden.

DACA („Deferred Action for Childhood Arrivals“) wurde 2012 durch die Regierung Barack Obamas eingeführt. Es schützt die „Dreamer“ zwei Jahre lang vor der Abschiebung und gewährt ihnen den Zugang zum amerikanischen Arbeitsmarkt. Viele der „Dreamer“ sind jetzt erwachsen, sprechen akzentfreies Englisch und sind in die US-amerikanische Gesellschaft integriert. Ohne Bleiberecht müssten sie fürchten, ihren aktuellen Studien- oder Arbeitsplatz zu verlieren.