Erdogans Besuch in Deutschland

Foto: geralt // Pixabay.com

Der Türkische Präsident Erdoğan ist nach Deutschland gereist, um Kanzlerin Merkel einen Besuch abzustatten und in Köln eine neue Moschee zu eröffnen. Bei beiden Veranstaltungen kam es zu Zwischenfällen.

Anhänger, sowie Gegner des türkischen Präsidenten versammelten sich in Berlin, um Erdoğan mit mehr oder weniger freundlichen Worten zu empfangen. Begrüßt wurde Erdoğan beispielsweise mit einem Banner von der Organisation „Reporter ohne Grenzen“, auf dem zu lesen war „Herr Erdoğan landet in Berlin, in der Türkei landen Journalisten im Gefängnis“. Nicht nur bei seiner Ankunft, sondern auch beim Staatsbankett im Schloss Bellevue und auch bei der Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel wurde der türkische Präsident mit Kritik konfrontiert.

Einige geladene Politiker sind aus Protest nicht zum Staatsbankett erschienen. Frau Merkel war ebenfalls nicht anwesend. Andere widerum, wie zum Beispiel Cem Özdemir von den Grünen, sind bewusst der Einladung gefolgt. Er äußerte in einem Interview, das er „Tacheles“ mit Erdoğan reden möchte und der Präsident es auch mal aushalten müsse, mit seinen Kritikern an einem Tisch zu sitzen, ohne sie direkt wegsperren zu können.

Bevor das Bankett begann, hielt Bundespräsident Steinermeier eine kurze Rede. In dieser äußerte er seine Sorgen um die politischen Gefangenen in der Türkei, egal welcher Herkunft. Präsident Erdoğan entgegnete mit den Vorwürfen, Deutschland würde Terroristen schützen, die viele Türken getötet hätten.

Bei der Pressekonferenz mit Angela Merkel gab es direkt mehrere Aufreger. Zunächst kündigte Erdoğan an, die Konferenz abzusagen, sollte sich der Journalist Can Dündar im Konferenzraum aufhalten. Dieser lebt seit einiger Zeit in Deutschland im Exil, da er wegen Spionagevorwürfen in der Türkei im Gefängnis landen würde. Dündar hatte sich für die Konferenz akkreditieren lassen und wollte kritische Fragen stellen. Er verzichtete auf die Teilnahme an der Konferenz, bei Twitter kündigte er allerdings an, dass ein deutscher Kollege von ihm die Fragen stellen werde. Während der Konferenz wurde der Journalist Adil Yiğit von den Sicherheitskräften aus dem Raum begleitet, weil er ein T-shirt mit der Aufschrift „Pressefreiheit für Journalisten in der Türkei“ trug. 

Besprochen wurde vor allem die zukünftige wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei, aber auch Presse- und Meinungsfreiheit, sowie die Freilassung von deutschen Journalisten aus türkischen Gefängnissen waren Thema. Geendet ist die Konferenz damit, dass Erdoğan forderte, Can Dündar an die Türkei auszuliefern, damit er dort zur Rechenschaft gezogen werden kann. Merkel betonte, dass es zwar viele Differenzen zwischen Deutschland und der Türkei gebe, aber auch Gemeinsamkeiten und gleiche Ziele. Sie wies daraufhin, dass nur durch gemeinsame Gespräche etwas an der aktuellen Situation verändert werden könne.

Nach seinem Berlinbesuch reiste Erdoğan weiter nach Köln, um dort die neue Ditib Zentralmoschee einzuweihen. Ursprünglich war eine große Eröffnungsfeier mit bis zu 25.000 Besuchern geplant. Die Ditib hatte öffentlich zu der Veranstaltung eingeladen. Die Feier wurde jedoch abgesagt, da die Ditib kein ausreichendes Sicherheitskonzept vorlegen konnte. In Köln angekommen, fand zunächst ein Treffen mit NRW Ministerpräsident Armin Laschet statt. Dieses sollte ursprünglich im Schloss Wahn abgehalten werden. Die Eigentümer des Anwesens lehnten ein Treffen der beiden Politiker auf ihrem Grundstück allerdings ab, daher wurde das Treffen in den Empfangsbereich des militärischen Flughafens verlegt. Bei der Eröffnungsfeier war Laschet hingegen nicht anwesend und auch Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker erschien nicht zur Zeremonie.

Trotz vieler Demonstranten sowohl in Köln, als auch in Berlin, gab es keine gravierenden Ausschreitungen. Zudem waren deutlich weniger Gegendemonstranten vor Ort, als erwartet. In Köln waren mindestens 5000 Menschen für die Gegenveranstaltung „Erdoğan not Welcome“ angemeldet. Nur rund 1000 Demonstranten nahmen an der Kundgebung teil. Die Polizei war bei bei den Großveranstaltungen gut aufgestellt. In Berlin waren zeitweise bis zu 4200 Beamte im Einsatz und in Köln rund 3000.

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