Theresa May verliert im Streit um den Brexit

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Großbritannien will aus der EU austreten. Dafür hat sich die Mehrheit des Landes bei einem Referendum ausgesprochen. Doch der Widerstand der Brexit-Gegner wird immer größer. Vor allem, weil die Verhandlungen mit der EU nicht so verlaufen, wie sich die britischen Politiker das wünschen.

In den Gesprächen geht es zurzeit um die Zukunft der Grenze zwischen Nordirland und Irland. Dies ist die einzige zukünftige Landesgrenze zwischen der EU und Großbritannien. Es gibt aber Meinungsverschiedenheiten, wie durchlässig diese Grenze sein soll. Was eine Grenze für eine mögliche Zollunion mit der EU bedeutet, wenn Großbritannien, wie geplant den EU-Binnenmarkt verlassen hat, weiß man noch nicht. Für die Briten sind die Fragen unangenehm, weil sie vermutlich Auswirkungen auf das irisch-nordirische Verhältnis haben. Auch deshalb räumte die EU-Kommission den Verbleib im EU-Binnenmarkt bis Ende 2020 ein. Aber die Regelung verschiebt die Problematik nur.

Die britische Premierministerin Theresa May hat das Misstrauensvotum am Mittwoch zwar gewonnen, aber die Abstimmung war trotzdem nicht gut für sie ausgefallen. Insgesamt 117 Abgeordnete haben in May in dieser kritischen Situation kein Vertrauen. Und das, nachdem die Premierministerin Minuten zuvor noch ein demütiges Versprechen abgegeben hatte, um sich zu retten. Sie würde die Partei nicht in die nächste Parlamentswahl im Jahr 2022 führen. Es war ihr Angebot, ihre Bitte an ihre Gegner, sie weiterarbeiten zu lassen. Allein die Tatsache, dass sie als Premierministerin darum bitten musste, ist eine Niederlage.  May fährt dementsprechend geschwächt zum EU-Gipfel nach Brüssel. Dabei will sie dort den Brexit-Kompromiss mit der EU verhandeln, um irgendwie doch noch eine Mehrheit für die Einigung im britischen Unterhaus zu sichern.