Europawahlen 2019 – So funktioniert die Wahl

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Die ersten Plakate hängen schon an den Straßenlaternen. Am 26. Mai sind die Europawahlen. Doch was sind eigentlich diese Europawahlen, was bringt das und wie wähle ich? Wir haben für euch das wichtigste zusammengefasst.

Was wird gewählt?

Gewählt wird das Europäische Parlament, es besteht aus unterschiedlich vielen Vertretern der Länder in der Europäischen Union (EU). Die deutsche Bevölkerung hat einen Anteil von 16,18% an der gesamten Bevölkerung in der EU und somit 96 von 751 Sitzen im Parlament. Jedes Mitgliedsland wählt seine Vertreter. Die Aufgaben des Europäischen Parlaments bestehen unter anderem darin in der Gesetzgebung mitzuwirken, den Haushalt der EU mitzubestimmen und andere Organe auf EU-Ebene zu kontrollieren. Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg und tagt dort monatlich einmal, zudem kommen kleinere unterschiedliche Sitzungen in Brüssel.

Wer darf wählen?

Bei der Europawahl darf nicht jeder wählen. Im Einzelnen muss man mindestens 18 Jahre alt sein, seit über drei Monaten in der EU wohnen, ins Wählerverzeichnis eingetragen sein (dies geschieht automatisch von den Behörden, wenn die Voraussetzungen vorliegen) und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Man ist ausgeschlossen, wenn man aufgrund eines Gerichtsurteiles sich in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet, oder das Wahlrecht verloren hat.

Jeder der demnach Wählen darf, bekommt eine Wahlbenachrichtigungskarte per Post nach Hause. Auf dieser Wahlbenachrichtigungskarte stehen neben den persönlichen Daten wie Name, Anschrift auch die Wahldaten wie Datum, Ort und Uhrzeit.

Wie wird gewählt?

Hier wird unterschieden zwischen der Briefwahl und der Wahl im Wahllokal.

Die Briefwahl ist gemacht für die Wähler, die am Wahltag nicht selber zum Wahllokal hinkommen können oder möchten, weil sie arbeiten sind, oder andere Termine haben. Um die Unterlagen für die Wahl zu bekommen, muss man entweder den Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ausfüllen und per Post, Fax oder E-Mail an die zuständige Kommune senden, oder online im Internet beantragen. Der Antrag sollte rechtzeitig gestellt werden, damit auch noch genug Zeit für den Rückversand bleibt. Anschließend bekommt man die Unterlagen zugesendet.

Wer persönlich am 26. Mai im Wahllokal wählen will, nimmt seine Wahlbenachrichtigungskarte und den Personalausweis oder Reisepass mit ins Wahllokal. Dort bekommt man dann seinen Stimmzettel, den man dann nach dem Ausfüllen in eine Urne wirft.

Jeder Wähler hat eine Stimme. Egal, ob bei der Briefwahl, oder bei der Wahl im Wahllokal. Somit darf auf dem Stimmzettel nur ein Kreuz in einem der Kreise hinter dem Namen der Partei oder sonstige politische Vereinigungen sein, bei anderen Sachen kann es zu der Ungültigkeit der Stimme führen.

Wer kann gewählt werden?

Hier gilt der Leitsatz, wer wählen darf, darf auch gewählt werden. Das Wahlgesetz schreibt aber noch einige zusätzliche Voraussetzungen vor. Einzelpersonen können nicht kandidieren. Parteien oder sonstige politische Vereinigungen können Wahlvorschläge beim Bundeswahlleiter bis zum 83. Tag vor der Wahl einreichen. Die vorgeschlagene Person muss auf einem Parteitag oder Mitgliederversammlung demokratisch bestimmt worden sein.

Auf dem aktuellen Wahlzettel stehen 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Wahl für das Europaparlament.

In den Tagen bis zur Wahl finden zahlreiche Informationsveranstaltungen statt um sich ein Überblick über die Einstellung der Parteien zu schaffen. Mit einem kleinen Fragebogen beim Wahlomat im Internet kann einem die Auswahl erleichtert werden. Fast jeder Zweite, der in Deutschland mitwählen darf ging bei der letzten Europawahl wählen, die Wahlbeteiligung lag bei 48,1 Prozent, europaweit nur bei 42,6 Prozent.