CDU-Führungsfrage: Verschoben ist nicht aufgehoben

Foto: Gökmen Egritepe / Radio Hitwave

Bald ist es soweit. Dann ist Annegret Kramp-Karrenbauer länger unfreiwillig im Amt, weil noch kein Nachfolger für sie feststeht, als freiwillig. Die CDU-Parteichefin wird sich wohl noch etwas gedulden müssen, denn der Parteitag der CDU, auf dem der neue Vorsitz gewählt werden soll, musste nun schon zum zweiten Mal verschoben werden. Aufgrund der Corona-Pandemie sei eine Veranstaltung mit tausenden Delegierten nicht vertretbar, sagte dazu Armin Laschet, der selbst gerne Vorsitzender werden möchte. Im Rennen sind auch Norbert Röttgen, der viel Verständnis für die Entscheidung zeigte und Friedrich Merz. Dieser äußerte sich in einer Fernsehsendung kritisch zur Verschiebung des Parteitags. Seiner Ansicht nach diene diese Maßnahme auch dem Verhindern seines Gewinns, denn „Teile des Partei-Establishments“ ständen ihm nicht wohlwollend gegenüber.

Es sind keine zwölf Monate mehr bis zur Bundestagswahl und noch immer konzentriert sich die CDU eher auf personelle Debatten, als auf inhaltliche Schwerpunkte, mahnen Kritiker angesichts des langen Entscheidungsprozesses. Einige halten es sogar für möglich, dass aus dem Hintergrund nun doch noch Jens Spahn auftaucht. Er könnte die Zeit bis zum Parteitag nutzen und Stimmen für sich mobilisieren, ganz still und heimlich. Der Bundesgesundheitsminister selbst äußert allerdings kein wahres Interesse an dem Vorsitz.

Sollte es im kommenden Jahr noch immer keine verbesserte Lage hinsichtlich der Corona-Virus Pandemie geben, muss auch über einen digitalen oder zu mindest hybriden, also auf mehrere Städte aufgeteilten, Parteitag nachgedacht werden. Die Wahl müsste dann allerdings wegen juristischer Bedenken postalisch erfolgen. Das ist angesichts der Tatsache, dass der neue Vorsitzende wohl auch Kanzlerkandidat der Partei wird, von großer Bedeutung.