Trump hofft weiter auf Wahlsieg – und seine Chancen sind nicht gleich Null!

„I won this election“ twitterte Trump seit seiner Wahlniederlage mehrmals und wurde daraufhin von dem Netzwerk mit einem Warnhinweis versehen. Man könnte auch sagen, es handle sich bei dem Satz um „Fake News“, denn Joe Biden hat nach offiziellen Angaben einen deutlichen Sieg eingefahren. Die Sicherheit des noch amtierenden Präsidenten, weitere vier Jahre regieren zu können, erscheint zwar abwegig, ist jedoch nicht vollkommen unbegründet. Aufgrund der komplexen und an einigen Stellen lückenhaften amerikanischen Verfassung, könnte er sich tatsächlich legal für eine weitere Amtszeit zum Präsidenten ernennen.

Der Grund: In Amerika wählen die Bürger nicht direkt den Präsidenten. Sie nominieren stattdessen Wahlmänner, die das Electoral College bilden und anschließend im Namen der Bürger für eine Präsidenten abstimmen. Ihre Namen sind auf Listen vermerkt, die die Bundesstaaten an das Weiße Haus übergeben. Trump kann diese Listen natürlich nicht ändern, aber er kann seinen Vize, Mike Pence, anweisen, die Wahlergebnisse nicht anzuerkennen. Dann werden für einen Staat zwei Wahllisten abgegeben, die eine unter Umständen für und die andere gegen Trump. Welche gültig ist, entscheidet am Ende das Repräsentantenhaus, in dem aktuell noch die Republikaner die Mehrheit haben (berechnet nach Staaten). Einen derartigen Fall hat es im 19. Jahrhundert schon einmal gegeben. Die USA wurden dabei in eine schwere Verfassungskrise gestürzt.

Auch heute würde eine solche Missachtung der Wähler in den USA viel Empörung auslösen und gilt daher unter Experten als spekulativ. Wahrscheinlicher wäre, dass Trump vor der Amtsübergabe den Notstand ausruft, wie er es schon in Portland wegen der Black Lifes Matter Proteste getan hat. Dies ist möglich, da in den USA zwischen dem Wahltag und dem Tag der Amtsübergabe volle 11 Wochen liegen, in denen der Präsident trotz Niederlage noch seine volle Macht ausschöpfen kann. Diese verwendet Trump aktuell massiv, um die Briefwahl zu untergraben. Sollte er hier handfeste Beweise finden, was aber Wahlbeobachter als unwahrscheinlich ansehen, könnte er gerichtlich gegen dass Abstimmungsergebnis vorgehen. Seine bisherigen Versuche die Justiz von einer angeblich gefälschten Wahl zu überzeugen, scheiterten jedoch. Die oberste Instanz in den USA ist der Supreme Court, dessen Richter vom Präsidenten gewählt und vom Senat bestätigt werden. Hier finden sich aktuell viele konservate Richter, die Trump, sollte er es bis hierhin schaffen, zum Sieg verhelfen könnten. Schon im Jahr 2000 musste diese in einer Wahl entscheiden. Damals sprach das Gericht George W. Bush den Sieg zu.

Es gibt also viele Wege, die Trump einschlagen kann, jedoch auch ebenso viele Eventualitäten. Der Lauf der Dinge neigt sich zwar hin zu einer Präsidentschaft von Joe Biden, ist aber noch nicht in Stein gemeißelt.

Ob der Präsident noch ein Ass im Ärmel hat oder am Ende doch friedlich den Posten räumen wird, kann aktuell niemand, außer ihm selbst, sagen. Seine impulsiven Handlungen charakterisieren Trump schon die gesamte Amtsperiode über. Dass er am Ende einen Sinneswandel durchlebt, daran glaubt wohl niemand.